Arbeitslosigkeit treibt Menschen in die Armut, macht sie krank und führt sogar zu einem früheren Tod. Derzeit sind fast viermal mehr Menschen arbeitslos, als es offene Stellen gibt. Wie kann man Menschen aus dieser Falle befreien und gleichzeitig gesellschaftlichen Mehrwert schaffen? Von Marco Pühringer. Zur PDF-Version.
Arbeitslosigkeit ist kein Randphänomen. Innerhalb eines Jahres sind eine Million Menschen zumindest kurzzeitig von ihr betroffen – das sind ca. 25 Prozent der Beschäftigten. Für die Menschen bedeutet Arbeitslosigkeit ein Leben am Minimum. Wenn es um die Frage ihrer Bekämpfung stehen sich im Wesentlichem zwei Denkschulen gegenüber: Die Erste will gute Jobs schaffen und die Ursachen der Arbeitslosigkeit bekämpfen. Die anderen wollen die Menschen mit Druck auf den Arbeitsmarkt bringen und sie auch zu schlechten Jobs zwingen. Um zu wissen, dass das zweite Modell nicht funktioniert, muss man nur einen Blick auf die Zahlen werfen: Im Mai 2019 gab es 82.280 offene Stellen. Der Bedarf nach Jobs war mit 343.137 rund viermal so hoch.
Arbeitslosigkeit bedeutet ein Leben an der Grenze zur Armut
Niemand in Österreich ist gerne oder gar absichtlich arbeitslos. Denn durch Arbeit werden grundlegende menschliche Bedürfnisse befriedigt. Im internationalen Vergleich sind Arbeitslosengeld und Notstandshilfe eher niedrig. Das durchschnittlich ausbezahlte Arbeitslosengeld (963 Euro im Jahr 2018) sowie die durchschnittlich ausbezahlte Notstandshilfe (780 Euro im Jahr 2018) liegen deutlich unter der Armutsgefährdungsschwelle von 1.259 Euro im Monat für einen Einpersonenhaushalt. Den Betroffenen bleibt oft nichts Anderes übrig, als Ersparnisse aufzubrauchen, Schulden zu machen oder sich in die Abhängigkeit ihres/ihrer Lebensgefährt_in zu begeben. Sie müssen ihre Ausgaben in allen Lebensbereichen einschränkten und können weniger am sozialen Leben teilhaben.
Arbeitslosigkeit macht krank
Aber auch auf die Gesundheit hat Arbeitslosigkeit fatale Auswirkungen. So sind Arbeitslose doppelt so häufig krank wie Menschen in Beschäftigung. Besonders stark sieht man das an psychischen Erkrankungen: Jeder Arbeitslose war 2016 durchschnittlich sieben Tage wegen einer psychischen Erkrankung, krankgeschrieben. Das ist das sechsfache einer berufstätigen
Person.
Arbeitslosigkeit führt in die Armutsfalle
Man gerät in einen Teufelskreis von Abhängigkeiten, Schulden und sozialer Isolation, der sich mit zunehmender Dauer verschärft. Auch die Armutsgefährdung nimmt drastisch zu, je länger man ohne Job ist. So gelten „nur“ 20 Prozent der Personen, die maximal 5 Monate in einem Jahr arbeitslos waren als armutsgefährdet. Bei Menschen, die hingegen zwischen 6 und 11 Monaten keinen Job haben, erhöht sich der Anteil auf 25 Prozent. Bei einer das ganze Jahr über andauernden Arbeitslosigkeit verfügen bereits 56 Prozent der betroffenen Menschen nur über ein Einkommen unter der Armutsgefährdungsschwelle. Jeder dritte Arbeitslose galt im letzten Jahr als langzeitarbeitslos.
Wer arm ist stirbt deutlich früher
Wenn man unter dieser Schwelle lebt, bedeutet das nicht nur, dass man auf gewisse Dinge verzichten muss und finanzielle Probleme hat. Wer manifest arm ist, lebt deutlich kürzer: Männer, die in Armut leben müssen, sterben um 12 Jahre früher – bei Frauen sind es neun Jahre. Diese durch Armut verkürzte Lebenserwartung betrifft in Österreich 270.000 Menschen. Das ist so, als würde ganz Graz zwischen neun und 12 Jahre früher sterben.
Wie kann man die Arbeitslosigkeit bekämpfen?
Um Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, gibt es zwei sich gegenüberstehende weltanschauliche Konzepte. Das eine baut darauf, es Menschen in der Arbeitslosigkeit möglichst ungemütlich zu machen. Das andere setzt auf Beschäftigungs- und Arbeitsmarktpolitik – schafft Jobs, qualifiziert Menschen und vermittelt zwischen Arbeitsuchenden und Unternehmen.
KONZEPT 1: DRUCK, SCHAM UND WENIG GELD
Die Bezüge im ersten Konzept sollen gering sein und sich schnell weiter reduzieren, wenn man Arbeitsplätze nicht annimmt. Die Zumutbarkeitsbestimmungen für diese Arbeitsplätze sollen hoch sein. Das bedeutet, dass die Fahrtzeiten zu einem Arbeitsplatz sehr lang sein können und wenig Rücksicht auf Betreuungspflichten genommen wird. Außerdem sollen sich Menschen ohne Erwerbseinkommen schämen. Dazu wird in diesen Modellen weniger auf Beiträge aus Versicherungsansprüchen – also Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe, sondern vermehrt auf Fürsorgeleistungen, die aus Steuern finanziert werden gesetzt. Die Betroffenen bekommen dadurch das Gefühl, die Staatskasse zu belasten. Schließlich nehmen sie keine Versicherungsleistung mehr in Anspruch, die sie durch ihre Einzahlungen in die Arbeitslosenversicherung während ihrer Arbeitszeit erworben haben. Wie sehr die Scham eine Rolle beim Bezug von Sozialleistungen spielt, sieht man an der Mindestsicherung:
Fast ein Drittel aller Menschen, die Anspruch auf Mindestsicherung haben, beziehen diese nicht. Die Gründe dafür sind vielfältig, doch Scham ausgelöst durch die Angst vor fehlender Anonymität ist laut dem Sozialexperten Martin Schenk von der Armutskonferenz auch ein wesentlicher Grund dafür. Und diese Scham wird bewusst produziert. Nicht
umsonst hat die Regierung bei der Mindestsicherungs-Reform auch den Namen geändert. Die Mindestsicherung wurde zur Sozialhilfe. Aus einer Leistung, die den Menschen per Definition einen Mindeststandard sichert, der jedem zusteht, wurde eine gütige Hilfe für „sozial Schwache“. Es werden nicht mehr Mindeststandards definiert, sondern Maximalwerte,
die Bundesländer auszahlen dürfen. Damit hat sich ÖVP-FPÖ von der Zielsetzung der Armutsreduktion bzw. –vermeidung verabschiedet. Prototypisch für diese Konzepte, die die Arbeitslosigkeit durch eine Mischung aus Druck und Scham reduzieren wollen ist das deutsche Harz 4 Modell.
Hartz IV hat aus armen Arbeitslosen arme Erwerbstätige gemacht
Welche Auswirkungen dieses weltanschaulichen Konzeptes hat, zeigt Hartz 4. Die Hartz Reformen bauen auf alle oben genannten Komponenten auf. Der Arbeitsmarkt wurde dereguliert, Sanktionen für Arbeitslose verschärft, Ein-Euro-Jobs legalisiert und andere atypische Beschäftigungsverhältnisse geschaffen. Und tatsächlich: noch nie waren in Deutschland so viele Menschen beschäftigt wie heute. Doch das Ganze hat eine Kehrseite
- 71 Prozent aller Arbeitslosen in Deutschland sind heute von Armut bedroht – das sind 30 Prozent mehr als vor der Einführung von Hartz 4 2005
- Wer einmal in Hartz 4 drinnen ist, kommt nur noch schwer wieder raus: 15 Prozent der Arbeitslosen suchen länger als vier Jahre einen Job
- Der Niedriglohnsektor ist explodiert: Das Einkommen von 20,5 Prozent aller Beschäftigten ist nur knapp oberhalb oder gar unterhalb der Armutsgrenze.
Seit der Einführung von Hartz 4 hat sich der Anteil der Working Poor – also Menschen die trotz Arbeit arm sind – auf 9,5 % verdoppelt (Stand 2016).
Die Hartz Reformen haben also zwar Menschen in Arbeitsverhältnisse gebracht – doch viele wurden in Jobs gedrängt, die zum Leben nicht reichen und sind deshalb erst recht wieder von Transferleistungen abhängig. Insgesamt führten die Reformen zu einen großen Niedriglohnsektor, denn der Druck am Arbeitsmarkt für alle Beschäftigten wurde erhöht. Der Gewinner der Reformen war weder die Beschäftigten, noch die Arbeitslosen – es waren Unternehmen, die ihre Lohnkosten senken konnten.
KONZEPT 2: SCHAFFUNG VON ARBEITSPLÄTZEN, SINNVOLLE TÄTIGKEITEN MIT VORTEILEN FÜR DIE GANZE GESELLSCHAFT
Konzepte, die wie Hartz 4 oder auch die von der ehemals schwarz-blauen Regierung geplante Reform des Arbeitslosengeldes, vor allem auf Druck gegenüber den Arbeitssuchenden setzen, können aber auch aus einem Grund nur begrenzt erfolgreich sein: Sie übersehen die Notwendigkeit auch Jobs zu schaffen und setzen hauptäschlich bei den Arbeitssuchenden selbst an. Wenn man aber betrachtet, wie viele Menschen einen Job benötigen und wie viele offene Stellen es gibt, wird klar: so kann das nicht funktionieren. Im März 2019 waren in Österreich 368.979 abreitlos oder in einer AMS-Schulung – dem gegenüber standen 95.644 offene Stellen.
Es bringt also nichts die Arbeitssuchenden unter Druck setzen und sie zur Annahme schlecht bezahlter Jobs zu drängen – man muss viel eher zusätzliche Arbeitsplätze schaffen. Österreich teste mit der Aktion 20.000 ein Modell, das genau hier ansetzte. Mithilfe des Ende Juni von der damaligen Regierung beschlossenen Job-Programmes, sollten insgesamt 20.000 staatliche geförderte fair bezahlte Arbeitsplätze für langzeitbeschäftigungslose Menschen über 50 geschaffen werden. Die Jobs sollten bei Gemeinden, gemeinnützigen Organisationen oder sozialen Unternehmen entstehen. Der Staat übernahm für diese Organisationen bis zu 100 % der Lohn- und Lohnnebenkosten. Zentrales Kriterium war, dass keine Jobs gefördert werden sollten, die auch ohne die Aktion entstehen konnten.
Aktion 20.000 hätte Arbeitslosigkeit der über 50-Jährigen halbieren können
Das Job-Programm war ein voller Erfolg. Denn den vormals Arbeitslosen wurde nicht nur eine sinnvolle Tätigkeit mit fairer Bezahlung ermöglicht – auch die Bevölkerung profitierte. Plötzlich waren Poststellen wieder dichter besetzt, Parkanlagen besser gepflegt oder Bescheide schneller ausgestellt. Dienstleistungen, die vormals vor allem in ländlichen Regionen aus Spargründen abgebaut wurden – konnten durch die Aktion 20.000 wieder angeboten werden. Auch wenn man die trockenen Zahlen betrachtet, war die Aktion ein Erfolg: Bis zur vorzeitigen Beendigung des Job-Programmes durch die damalige Sozialministerin Hartinger-Klein wurden 4.000 Arbeitsplätze geschaffen. Wäre die Aktion planmäßig weitergelaufen, wären 20.000 Arbeitsplätze entstanden und die Arbeitslosigkeit der über 50-Jährigen hätte sich halbiert.
Job Garantie
Die Aktion 20.000 könnte als Vorbild für weitere progressive Arbeitsmarkt-Maßnahmen dienen. So könnte das Modell ausgeweitet und zu einer Jobgarantie gemacht werden. Das Konzept funktioniert im Wesentlichen wie die Aktion 20.000. Es sollen für jene Menschen Arbeitsplätze geschaffen und gefördert werden, die für einen längeren Zeitraum von Arbeitslosigkeit betroffen waren. Auch hier sollen Jobs entstehen, die einen Mehrwert für die Gesellschaft bringen, aber aus ökonomischen Gründen gestrichen oder ausgelagert wurden. Die Idee findet auch global Anklang. In den USA setzt sich unter anderem die populäre Kongressabgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez dafür ein – in Italien füllte eine Initiative, die sich dafür einsetzt ein ganzes Fußballstadion.
Jeder Langzeitarbeitslose soll ein Jobangebot bekommen
Das Konzept ist einfach erklärt: Im Wesentlichen funktioniert es wie die Aktion 20.000 – nur ist es nicht auf 20.000 Arbeitsplätze beschränkt und die Zielgruppe muss nicht ausschließlich aus Langzeitarbeitslosen über 50 bestehen. Jede_r Langzeitarbeitslose soll ein Angebot eines unbefristeten öffentlichen geförderten Jobs bekommen. Jeder der will soll also auch Arbeiten können. Die Annahme des Angebots ist freiwillig und niemand wird zum Arbeiten gezwungen. Mit der Jobgarantie könnte die Langzeitarbeitslosigkeit und ihre negativen Auswirkungen für Mensch und Gesellschaft wirksam bekämpft werden. Sinnvoll wären eine schrittweise Einführung des Modells und eine immer weitere Ausdehnung. Oliver Picek vom European Trade Union Institute hat die Kosten dafür errechnet:
Ende der Langzeitarbeitslosigkeit kostet so viel wie ÖVP-FPÖ Steuergeschenk an Konzerne
Beginnt man mit einer Jobgarantie für alle über 55, die länger als 5 Jahre von Arbeitslosigkeit betroffen waren, kostet das maximal 30 Millionen Euro. Weitet man das Modell weiter aus auf alle über 25, die mindestens drei Jahre lang arbeitslos waren kommt man auf 233 Millionen Euro zusätzlich. Die maximal Variante, in der für 150.000 Langzeitarbeitslose Jobs geschaffen werden, kostet abhängig vom Bruttogehalt zwischen 680 Millionen und 1,34 Milliarden Euro. Zum Vergleich die, von der ehemaligen schwarz-blauen Regierung geplanten Senkung der Körperschaftssteuer hätte mit 1,25 Milliarden Euro ähnlich viel gekostet. Die ökonomische Wirkung dieses Steuergeschenks ist aber mehr als umstritten. Die Jobgarantie würde hingegen die Nachfrage ankurbeln, Menschen wieder Perspektiven geben und neue gesellschaftlich sinnvolle Leistungen erbringen.
