Wie gut gelingt der Spagat zwischen Visionsarbeit oder Regierungspragmatik? – eine Analyse von Georg Hubmann zum Stellenwert der Visisonsarbeit in der Sozialdemokratie.
(Erschienen in der Wochenzeitung Die Furche, 22.08.2013)
Visionen fungieren als Leitsterne politischer Bewegungen. Sie bilden eine Klammer der gemeinsamen Ziele, jener Ziele für deren Umsetzung man sich zusammenschließt. Die konstruktive und transparente Auseinandersetzung verschiedener Weltanschauungen steht im Zentrum der Demokratie. Die normative Diskussion darüber was erlaubt oder gerecht ist, ist jenes Element, das Politik erst interessant macht. Doch genau darum geht es heute scheinbar nicht mehr in der Politik. Viel zu oft sind keine Unterschiede zwischen den Parteien mehr erkennbar – keine Kanten, kein Profil, keine Identität. Demzufolge ist eine politische Partei, entgegen dem Ausspruch „Wer Visionen hat soll zum Arzt gehen“, nicht dann krank, wenn Auseinandersetzungen darüber was eine „bessere Zukunft“ sei und wie man dahinkommen könnte stattfinden, sondern dann wenn das nicht mehr passiert. Es sollte also die Vision auf Krankenschein geben.
Vor allem die Sozialdemokratie ist schwer erkrankt. In den 80er und 90er Jahren, einer Phase der inhaltlichen Reorientierung, versuchte man sich vom historischen Ballast des „Sozialismus“ zu befreien und internalisierte den aufkommenden Neoliberalismus in Form des „dritten Weges“ als eine Art pathologischer Therapie. Spätestens mit Ausbruch der Finanz- und Wirtschaftskrise zeigte sich, dass diese Behandlung auf die falschen Symptome fokussierte – die therapeutischen Argumente des dritten Weges, etwa jenes von den Selbstheilungskräften der Märkte, waren eher Ursache als Lösung des Problems.
Der sozialdemokratische Horizont
In der sozialdemokratischen Geschichte spielen starke Bilder für eine bessere Zukunft eine zentrale Rolle. Die „klassenlose Gesellschaft“, in der es keine Unterdrückung und Ausbeutung mehr gibt, das Marxsche „Reich der Freiheit“, in dem jede und jeder seinen eigenen Motiven folgt oder der „demokratische Sozialismus“, der aufklärerische Selbstbestimmung und ökonomische Vernunft zu vereinen sucht, waren derartige Leitsterne der ArbeiterInnenbewegung. Die mit diesen Visionen zusammenhängenden Erfolge können sich sehen lassen, bildeten sie doch die politische Grundlage für den Wandel Europas hin zu demokratischen Sozialstaaten.
Auch die SPÖ unter Bruno Kreisky leistete eine derartige Visionsarbeit. Das spiegelt sich beispielsweise im breiten Prozess zur Erstellung des Parteiprogramms aus dem Jahr 1978 wider. Nicht nur 1000 ExpertInnen waren eingebunden, sondern auch die Basis der SPÖ FunktionärInnen in den Bezirken und Orten. Darin wurde eine ganze Reihe innovativer Positionen formuliert, die zum Teil bis heute – also 35 Jahre danach – nichts von ihrem innovativen Charakter eingebüßt haben. Man denke an das Familienrecht, die Asyl- und Fremdenrechtspolitik, das Datenschutzrecht, den KonsumentInnenschutz oder den Umgang mit gleichgeschlechtlichen Beziehungen. Dort wo die Grundgedanken dieses Programms umgesetzt wurden (etwa im Bereich des Familienrechts) kam es zu einer umfassenden Durchlüftung etablierter Routinen und einer Modernisierung der Gesellschaft. Diese machten in weiterer Folge Vision und Weltbild sozialdemokratischer Politik für einen breiten Teil der Bevölkerung verständlich und erstrebenswert.
Das Machbare und das Mögliche
In der SPÖ ist gerade in Zeiten der großen Koalition die Visionsarbeit zu kurz gekommen und es dominiert die Auseinandersetzung über das kurzfristig politisch Machbare, während der Diskurs über unsere gesellschaftlichen Möglichkeiten verdörrt. Passend dazu gibt es in den Köpfen der Parteiführung sehr enge Grenzen: Die bestimmt zum einen der Alltag der Regierungsarbeit unter Berücksichtigung des Koalitionsabkommens und den Ansichten der Koalitionspartnerin. Zum anderen gibt es äußere Einschränkungen wie die Orientierung am gesellschaftlichen Mainstream – der öffentlichen Meinung, der veröffentlichten Meinung, der Meinung selbsternannter oder tatsächlicher ExpertInnen etc. Aus diesem Umfeld ergibt sich in der politischen Praxis oft vermeintlich wenig Spielraum für das politisch Mögliche im originär sozialdemokratischen Sinne. Die tagespolitische Verstrickung im Bereich des kurzfristig Machbaren, führt interessanterweise zu einem Totalausfall, wenn es um die tatsächlichen Möglichkeiten einer Gesellschaft geht. Daran hat interessanterweise auch die sechsjährige Oppositionszeit der Sozialdemokratie unter schwarz-blau nichts geändert.
Diese Ausrichtung der politischen Haltung ist der Beginn jeder Visionslosigkeit. Ein Beispiel dafür ist die Initiative Österreich 2020, die mit guten Vorsätzen gestartet, in ihren Ergebnissen im Machbaren steckenblieb und nie danach fragte was eigentlich möglich sei. Die dicken Mauern des Gefängnisses des politischen Tagesgeschäfts konnten nicht überwunden werden. Ob die Auswahl der politisch-inhaltlich verantwortlichen Personen, die überwiegend das Regierungsteam der SPÖ repräsentierten, dabei nun Grund oder Symptom der allgemeinen Visionslosigkeit sozialdemokratischer Politik waren, bleibt unklar. Relativ schnell war allerdings klar, dass es keine offene Visionsarbeit geben wird, sondern die Diskussion des Machbaren aus Regierungssicht dominiert. Dementsprechend taugen die Ergebnisse maximal für die Grobplanung der nächsten Regierungsperiode, aber sie geben weder der Partei noch der Gesellschaft irgendeine Chance zur langfristigen inhaltlichen Orientierung (anstelle kurzfristiger Hektik), zur Besinnung auf Werte und Prinzipien (anstelle opportunistischer Strategien) oder zur Entwicklung von Begeisterung, Hoffnung oder Sehnsucht (anstelle des immer gleichen Frustes ob der augenscheinlichen Dumpfheit des politischen Betriebs).
Die Krise als Zeitfenster
Fehlende Visionen in der Politik sind weniger Problem in wirtschaftlich erfolgreichen Zeiten, wo sozialer Aufstieg für die breite Masse der Bevölkerung möglich ist und die Politik laufend bestätigt wird. Mit einer völlig anderen Situation sind wir hingegen aktuell konfrontiert. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat die Lebensbedingungen für die meisten Menschen in Europa verschlechtert. Immer mehr vor allem jungen Menschen fehlen die Perspektiven auf ein gutes Leben. Viele sind in der misslichen Lage, dass sie nicht einmal den Wohlstand ihrer Eltern erreichen werden – obgleich rund um sie die technologischen Möglichkeiten sowie auch die Arbeitsproduktivität rasant anwachsen. Die politischen Antworten auf diese Frage fallen bei den etablierten bürgerlichen und sozialdemokratischen Parteien dürftig aus: Die Sparpolitik ist alternativlos, wir alle müssen Opfer bringen. Diese Nicht-Vision tarnt sich selbst als Sachzwanglogik, ist aber philosophisch gesehen ein Rückfall ins Mittelalter, in dem man ganz allgemein davon überzeugt war, dass die Menschen ihr eigenes Schicksal nicht in der Hand haben.
Die Krise ist aber zweifelsohne auch eine Zeit, in der eine alternative Vorstellung von Wirtschaft und Gesellschaft durchaus Chancen hätte als neuer politischen Leitstern die Entwicklung zu einem vereinten, gesellschaftlich-liberalen und sozialstaatlich orientierten Europa anzuführen. Ein optimales Zeitfenster also in dem sozialdemokratisches Gedankengut wieder einmal die Geschichte Europas prägen könnte. Was es dafür braucht sind Visionen, die über das unmittelbar machbar scheinende hinausgehen, Weitblick, der den Horizont des Möglichen ausreizt und den Mut, den Menschen zu sagen, dass dies die einzig sinnvolle Vorgehensweise ist.
