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Stop Austerity

Der Ausbruch der Finanzkrise 2007 führte dazu, dass viele Staaten zur Rettung der Banken Notkredite aufnehmen mussten. Das Geld wurde knapp und die Zinsen stiegen. Damit gerieten einige EU Staaten in erhebliche wirtschaftliche Probleme bis hin zur Zahlungsunfähigkeit.

Die gängige Antwort der maßgeblichen Institutionen und vieler ÖkonomInnen ist, dass diese Fehlentwicklung nur durch Lohnsenkungen und den Abbau von Sozialleistungen korrigiert werden kann. Die daraus entwickelte Lösung für die Wirtschaftskrise beruhte auf strengen Sparanforderungen und erhöhtem Druck auf Arbeitsmarkt und Sozialsysteme, die sich massiv zu Lasten der Lebensbedingungen der Menschen auswirken. Nach dem Credo “erst sparen, dann kaufen” wurde daher der Bevölkerung Europas ein strenges Spardiktat aufgezwungen, das keinerlei Raum für wirtschaftliche Impulse durch öffentliche Investition lässt und so die akuten Folgen der Finanzkrise weiter verschärft.

Die Vorstellung, dass die Menschen über ihren Verhältnissen gelebt hätten, bestimmt also die wirtschaftspolitischen Leitlinien in der Krise. Deshalb wird von vielen Institutionen gefordert, die Staatsausgaben zu kürzen, sei es bei Pensionen, Löhnen und Gehältern oder Arbeitslosengeldern. Dieser Sparkurs führt in einen Strudel des ständigen Kürzens bei öffentlichen und privaten Ausgaben und somit zum Abbau der sozialen Absicherung. Das ist aber keine Lösung für die eigentlichen Probleme steigender Ungleichheit, unregulierter Finanzmärkte und nachhaltiger Konjunkturschwäche, sondern verstärkt die negativen sozialen Folgen der Wirtschafts- und Finanzkrise. Wir befinden uns auf dem neoliberalen Irrweg.

Wir fordern Lösungen, die die Wirtschaft nicht als Selbstzweck verstehen, sondern uns, den Menschen dienen.

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